Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung
1. Nutzung der Lernplattform ILIAS
Die Lernplattform ILIAS der „Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen“ (HSPV NRW) steht Studierenden, hauptamtlich und nebenamtlich Lehrenden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung aus Dezernaten mit entsprechenden Aufgaben an der HSPV NRW, Projektpartnern sowie Ausbildungsträgern der Fachpraxis zur Verfügung. Das Nutzungsrecht erlischt automatisch mit Studienabschluss, mit Ausscheiden von hauptamtlich und nebenamtlich Lehrenden oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, mit Beendigung des Lehrauftrags oder mit der Beendigung einer Projektpartnerschaft, sofern kein besonderer Status (z. B. als Alumni, wie dies für die Zukunft durch einen Alumni-Verein gedacht ist) ausgesprochen worden ist. Die jeweils aktuelle Nutzungsvereinbarung kann jederzeit auf ILIAS noch einmal aufgerufen und nachgelesen werden. Bei Änderungen dieser Nutzungsvereinbarung wird jeweils die neue Version auf ILIAS hochgestellt und kann dort ebenso nachgelesen werden.
Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
HSPV NRW
vertreten durch den Präsidenten
Haidekamp 73
45886 Gelsenkirchen
+49 209 16 59-0
+49 209 16 59-3000
poststelle@hspv.nrw.de
www.hspv.nrw.de
Technische und inhaltliche Betreuung:
HSPV NRW Dezernat 13.2: E-Learning E-Mail: elearning@hspv.nrw.de
Datenschutzbeauftragte:
Angelina Di Nato
Datenschutz@hspv.nrw.de
angelina.dinato@hspv.nrw.de
Stellvertretende Datenschutzbeauftragte:
Silvia Lorke
silvia.lorke@hspv.nrw.de
2. Urheberrechte
Alle Urheberrechte an den Inhalten verbleiben bei den jeweiligen Autorinnen und Autoren (beispielsweise die Hochstellenden selbst oder genannte Dritte). Insbesondere bedeutet dies, dass die Lehrenden im Regelfall Urheber ihrer selbst erstellten Materialien sind und entsprechend die Nutzungsrechte innehaben. Der Einsatz von Medien in Forschung und Lehre zu Informations-, Lehr- und Lernzwecken ist nur nach den geltenden urheberrechtlichen Vorschriften (siehe UrhG, insbesondere §60 a) gestattet, ebenso wie die Nutzung (z.B. Kopieren, Downloaden und Ausdrucken von Inhalten) für den privaten Gebrauch innerhalb der gesetzlichen Grenzen. Andere Materialien als die selbst erstellten der Lehrenden sollen nur nach den soeben genannten Regelungen hochgeladen und genutzt werden.
Die Nutzer halten sich im Allgemeinen an die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere das Urheberrecht. Die Materialien sind durch die Nutzerinnen und Nutzer bestmöglich vor unautorisiertem Zugriff und Gebrauch zu schützen.
Jegliche Weitergabe an Dritte, die nicht von den gesetzlichen Schrankenregelungen umfasst ist, insbesondere die Weitergabe an Dritte zu kommerziellen Zwecken und/oder jegliche diesbezügliche Vervielfältigung (Datenträger, Ausdrucke und Kopien auf Papier oder sonstige Materialien etc.) während und nach Beendigung der Zugangsberechtigung ist ohne Einwilligung bzw. Nutzungsrechteeinräumung des Urhebers bzw. der Person, die die entsprechenden Nutzungsrechte innehat, nicht zulässig und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt. Jegliche andere urheberrechtlich relevante Handlung, insbesondere nach § 15 Abs. 1 und Abs. 2 UrhG ist ebenfalls nur innerhalb der gesetzlichen Schranken erlaubt. Bei Zuwiderhandlung endet die ursprünglich eingeräumte Nutzungsberechtigung umgehend.
Dies gilt ebenso für das Zugänglichmachen der Inhalte für nicht zugangsberechtigte Dritte (z.B. durch die Weitergabe des persönlichen Passwortes) und sonstige urheberrechtlich relevante Handlungen, die in diesem Fall in Frage kommen.
Nutzungsrechte werden den Dozenten, Studierenden und Bibliotheksmitarbeitenden im Rahmen des § 60a UrhG in der geltenden Fassung eingeräumt. Dabei gilt insbesondere die folgende Vorgabe:
„Nach § 60a Abs. 1 Nr. 1 sind ausschließlich Lehrende und Teilnehmer desselben Kurses oder derselben Projektgruppe oder Prüfung berechtigt. Dies schließt aus, dass Schüler von der Privilegierung grundsätzlich erfasste Materialien an nachfolgende Jahrgänge weitergegeben dürfen (BT-Drs. 18/12329, 37)" (Grüber, UrhbG Kommentar, 4. Auflage 2018, § 60a Rn. 17).
Bei der Einbindung von Videos ist darauf zu achten, dass diese nur von öffentlich zugänglichen Plattformen eingebunden werden und von der Zustimmung des Urhebers auszugehen ist, da es ansonsten zu urheberrechtlichen Problemen kommen kann.
KGST
Es ist nicht gestattet, Inhalte oder Dokumente der KGST in einem Kurs oder Semesterapparat bei ILIAS hochzuladen. Stattdessen können und sollen sich die Studierenden selbst einen Heimzugriff bei der KGST mit der E-Mail-Adresse ihrer Einstellungsbehörde anlegen. Im Übrigen sind die AGB der KGST zu beachten.
3. Datenschutz
Das Lernmanagementsystem ILIAS der HSPV NRW bietet den zuvor genannten Nutzergruppen Möglichkeiten zu Lehr- und Lernzwecken, zur Forschung und Information sowie zum Austausch und zur Kommunikation untereinander.
Die Speicherung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich, um Nutzern den Zugang zu Inhalten zu ermöglichen und erfolgt für die Dauer der Nutzung. Für die zum Zugang notwendige vorherige Authentifizierung ist eine Speicherung der personenbezogenen Daten notwendig. Gleichermaßen sind die erhobenen Daten für die Funktionsweise der Lernplattform notwendig.
Die Nutzer erklären sich des Weiteren damit einverstanden, dass die Daten über die Nutzungsdauer hinaus gespeichert werden dürfen, wenn dies in ausschließlich anonymisierter Form geschieht und die Informationen nur zu wissenschaftlichen Zwecken, - konkret: zur Optimierung der Lehre und/oder zur Erstellung von Nutzerstatistiken - verwendet werden. Die Dauer der Nutzung ist insofern vom Erreichen des Zwecks der Datenerhebung abhängig. Werden zukünftig noch weitere notwendige Zwecke auftreten, so wird der Nutzer darauf hingewiesen werden.
Mit Ihrer Unterschrift willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu den oben genannten Zwecken und insgesamt wie in diesem Dokument beschrieben, im Sinne des Art. 6 Absatz 1 Satz 1 lit. a) DSGVO ein. Es besteht das Recht zum jederzeitigen Widerruf der Einwilligung, d.h. sobald der Nutzer dem Administrator schriftlich oder per E-Mail mitteilt, dass er an einer weiteren Nutzung nicht mehr interessiert ist, werden die Daten gelöscht, es sei denn, es besteht eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten zum Zwecke der Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht. Eine Vertragserfüllung hinsichtlich der Nutzung von Ilias seitens der HSPV NRW ist in diesem Falle dann nicht mehr gegeben. Allerdings bleiben etwaige personenbezogene Daten innerhalb von Kommentaren und Foren davon unberührt, da eine automatische Löschung nicht möglich ist. Die Nutzerinnen und Nutzer nehmen dies zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden. Es sollte also von derartigen Nennungen in Kommentaren und Foren abgesehen werden. Die Datenverarbeitung bis zum Widerrufszeitpunkt bleibt rechtmäßig.
Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass das Lernmanagementsystem von der jeweiligen Person nicht genutzt werden könnte.
Zudem besteht das Recht der betroffenen Personen auf Auskunft seitens der Verantwortlichen über die jeweiligen personenbezogenen Daten. Des Weiteren besteht das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten, das Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung (s.o.) sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit (vgl. insgesamt zu den Rechten des Betroffenen: Kapitel 3 der DSGVO). Nutzer haben zudem das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn diese der Ansicht sind, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt. Die HSPV NRW ist sich darüber hinaus auch ihrer weiteren Pflichten (z.B. Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung) bewusst.
Bei der Nutzung ist für alle Teilnehmer erkennbar, wer sich zeitgleich auf der Lernplattform befindet („Aktive Benutzer“ – Anzeige). Über die Veröffentlichung des Namens und des Benutzernamens hinausgehende Daten, die für andere Teilnehmer sichtbar sind, bestimmen die Nutzenden im persönlichen Profil selbst. Hierbei handelt es sich um freiwillige Angaben zu Telefonnummer, Fachbereich, Studiengang, Einstellungsjahrgang und Standort. Für die Administratoren einer Gruppe oder eines Kurses ist darüber hinaus das Datum der letzten Anmeldung eines Teilnehmenden erkennbar.
Es werden folgende Daten in ILIAS erhoben und sind für die Administratoren bzw. für die anderen Kursmitglieder sichtbar:
• Die Angabe des Vornamens, des Nachnamens, des Benutzernamens, des Geschlechts, der E-Mail-Adresse sowie die Rollenvergabe sind für das Anlegen eines ILIAS Accounts Voraussetzung und werden bei der ersten Anmeldung importiert und später auch aktualisiert
• Zudem wird das letzte Login sowie das Datum der Zustimmung gespeichert
• Weitere Angaben können freiwillig von den Nutzern gemacht werden
• Die Erfassung von Zugriffsstatistiken und Lernfortschritt (bspw. in Lernmodulen, Umfragen und Tests) richtet sich nach der Einstellung des jeweiligen Bereichs. Die jeweiligen Administrator/innen entscheiden eigenständig darüber, welche Daten erhoben und eingesehen werden. Die genaue Aufstellung der erfassten Daten kann bei dem/der jeweiligen Kursadministrator/in erfragt werden. Der jeweils Lehrende kann im Rahmen seiner Lehre für die von ihm erstellten Objekte wie Tests oder Umfragen die Lernfortschritte seiner Studierenden einsehen. Die Daten für Statistiken werden nur anonymisiert erhoben, die Daten können hierbei nicht aufgeschlüsselt werden.
• Mitgliedschaften in Gruppen und Kursen
• Eigentümerschaft an Objekten (hierbei gibt es Container-Objekte (Kategorien, Kurse, Gruppen und Ordner) und Lernobjekte (u.a. Lernmodule, Foren …)
• Bei Verwendung des internen Mailsystems, die über die E-Mailfunktion versendeten und empfangenen Nachrichten.
• Bei Nutzung der automatisierten Benachrichtigungsfunktion in Gruppen und Kursen die jeweils versendeten und empfangenen Nachrichten. Je nach Objekt werden die Nachrichten Administratoren oder Kursmitgliedern zugesendet.
Beispiel Kursmitglied:
Im Forum ist ein neuer Forenbeitrag eingestellt worden. Die Benachrichtigungsfunktion versendet Nachrichten an alle Mitglieder des Kurses oder der Gruppe, damit diese informiert sind.
Beispiel Administrator:
Ein Lehrender legt als Admin eine Übung zur Abgabe einer Hausarbeit an. Die Benachrichtigungsfunktion versendet eine Nachricht an de Admin/Lehrenden sobald eine Hausarbeit abgegeben wurde.
• Bei Nutzung weiterer Objekte der Lernplattform (Foren/Blogs/Wikis/Umfragen/Tests usw.) die dabei entsprechend entstehenden Daten (in Form von Bearbeitungsständen, Antworten oder Dateien …)
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, steht Ihnen das Recht auf Datenübertragbarkeit zu, soweit dies technisch möglich ist.
Im Falle eines Fehlers und zur Qualitätssicherung können Server-Protokolle (Logs) aktiviert und von den Administratoren ausgewertet werden. Diese enthalten den Namen der abgerufenen Datei bzw. Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, http-Statuscode, abrufende IP-Adresse und Browsertyp und –version
Benutzeranfragen und Programmfehler werden bei Bedarf an ein Supportsystem beim Provider weitergeleitet (inklusive Speicherung personenbezogener Daten, wie Name, Vorname und E-Mail-Adresse). Mit den Providern wurden Auftragsverarbeitungsverträge abgeschlossen, die zur Einhaltung der DSGVO und damit einhergehender Regelungen sowie sonstigen einschlägigen Datenschutzregelungen verpflichten.
Alle zuvor genannten Daten des Nutzerverhaltens auf der Lernplattform können von Administratoren bzw. Autoren eingesehen werden.
Hinweise zu Cookies
• Die Lernplattform wird über einen Browser aufgerufen. In diesem Zusammenhang werden beim Aufrufen von aktuellen ILIAS-Versionen zwei Cookies geschrieben, hierzu müssen die Nutzer noch einmal zustimmen.
• Die Cookies werden auf dem Client- Browser des Benutzers gespeichert, und nicht in ILIAS selber oder auf den Servern des ILIAS-Providers. Es werden keine personenbezogenen Daten direkt in Cookies geschrieben.
• Werden Videos in ILIAS eingebunden (direkter Link oder innerhalb eines ILIAS Objektes wie z.B. dem Wiki) von externen Webseiten (z.B. YouTube) werden personenbezogene Daten direkt in Cookies geschrieben.
4. Pflichten der Nutzer
Die Nutzer dürfen in ihren Beiträgen (Foren, Chats, Zielen von Hyperlinks sowie hochgeladenen Dateien usw.) keine beleidigenden oder gesetzwidrigen Äußerungen und Inhalte veröffentlichen. Verstöße gegen diese Bestimmungen können straf- und zivilrechtlich verfolgt werden und führen zur sofortigen Beendigung der Nutzungsberechtigung.
Die Nutzer sind verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen Handlungen und Dateneinträge auf der Lernplattform zu unterlassen, die zu einer Störung des Gesamtbetriebes führen könnten.
Die Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass die eingestellten Materialien frei von Viren, Trojanern und dergleichen mehr sind. Sie verpflichten sich, bei der Benutzung von Software (Quellen, Objekte), Dokumentationen und anderen Daten die gesetzlichen Regelungen ihrerseits (Urheberrechtsschutz, Copyright, Datenschutz etc.) einzuhalten. Auch werden diesbezüglich die Nutzungsbedingungen etwaiger Datenbanken oder Foren beachtet. Die HSPV NRW übernimmt nicht die Verantwortung für Verstöße gegen etwaig geltende Bestimmungen, Nutzungsbedingungen oder rechtliche Regelungen seitens der Nutzer. Sollte ein solcher Verstoß auffallen, wird der Nutzer unverzüglich darauf hingewiesen werden und zur Unterlassung aufgefordert werden.
5. Haftungsausschluss
Für Inhalte, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird (Links) und die außerhalb des Ein-flussbereiches der HSPV NRW liegen, wird keine Verantwortung übernommen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Insofern distanziert sich die HSPV NRW ausdrücklich von allen Inhalten der von den Nutzern verlinkten Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Den Nutzern wird insofern empfohlen, sich ebenfalls von verlinkten Seiten ausdrücklich zu distanzieren, insbesondere wenn die jeweiligen Inhalte als kritisch anzusehen sind.
Es wird keine Gewähr für die Aktualität und Vollständigkeit der auf der Lernplattform bereitgestellten Inhalte übernommen. Es handelt sich um ein Angebot der HSPV NRW. Haftungsansprüche gegen die Autorinnen und Autoren, die Mitglieder der HSPV NRW und die Betreiber der Lernplattform, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Inhalte verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Auch für die Äußerungen, die von Usern auf der Plattform getätigt werden, übernimmt die HSPV NRW keine Haftung.
6. Sonstiges
Diese Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung ist online von der Anmeldeseite aus zugänglich. Mit der Zustimmung zu dieser Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung erkennen Nutzerinnen und Nutzer die Gültigkeit jeder Einzelbestimmung für sich an; die Gültigkeit einer jeden Einzelbestimmung wird nicht durch die Gültigkeit anderer als der hier getroffenen Einzelbestimmungen beeinflusst. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Die HSPV NRW behält sich das Recht vor, diese Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden acht Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail über die Änderungen informiert. In dieser E-Mail wird die neue Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung übersandt. Die Nutzer sind berechtigt, der Geltung der neuen Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung innerhalb von vier Wochen nach Zugang dieser E-Mail zu widersprechen. Unterlässt der Nutzer oder die Nutzerin einen Widerspruch, werden die geänderte Nutzungsvereinbarung und Datenschutzerklärung nach Ablauf der vierwöchigen Frist Vertragsbestandteil. Auf diese Frist wird die HSPV NRW den Nutzer oder die Nutzerin im Rahmen der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs kann die vereinbarte Leistung der HSPV NRW bezogen auf ILIAS nicht mehr zur Verfügung gestellt werden.
Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung dieser AGB nach dem vorigen Absatz sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Für solche Änderungen ist eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.
Hiermit stimme ich zu, dass meine personenbezogenen Daten wie in dem vorliegenden Dokument beschrieben verarbeitet werden und stimme auch den sonstigen Nutzungsbedingungen und –vereinbarungen zu.
Stand: 06.03.2024 |
